EU bedroht Freiheit des Internet

kapper.net kritisiert Entwurf zur Novellierung des Telekommunikationsmarktes

Wenn kommende Woche am 24. und 25. Oktober der Rat der Europäischen Union in Brüssel zusammentritt, wird dort auch über eine schwerwiegende Änderung des Telekommunikationsmarktes und damit der Zukunft des Internet in Europa entschieden. Zur Verhandlung steht ein Entwurf der Kommissarin für Digitale Agenden, Nellie Kroes. Unter dem Titel „Digital Single Market VO“, infolge kurz DSM genannt, soll der Telekommunikationsmarkt in Europa harmonisiert werden.

Ein in der Öffentlichkeit bekanntes und geschätztes Element dieses Entwurfes sieht die Abschaffung des Roamings im Mobilfunk vor. Harald Kapper, Geschäftsführer des Wiener Internet-Anbieters kapper.net findet jedoch: „Zahlreiche Punkte im DSM stellen eine massive Bedrohung für die Zukunft des Telekommunikationsmarktes in Europa dar, insbesondere in Bezug auf die Netzneutralität und den freien Wettbewerb“.

Netzneutralität aufgeweicht

Unter Netzneutralität versteht man eine grundsätzliche Eigenschaft des Internet, das so konstruiert wurde, dass es alle Datenpakete gleichwertig behandelt und dementsprechend gleichwertig zugestellt werden. Unabhängig ob es sich dabei um ein E-Mail, den Aufruf einer Website oder eine Videokonferenz handelt. Schon länger tobt ein erbitterter Kampf darum, die Netzneutralität aufzuweichen. Vor allem große Anbieter versprechen sich neue Geschäftsmodelle indem sie die Gütequalität ihrer Dienste aufspalten und diese dementsprechend unterschiedlich am Markt positionieren. Bislang galt der Grundsatz, dass die Eigenschaft eines egalitären Netzes unantastbar sei. Mehr noch galt sie als Erfolgsrezept des Internet, weil dadurch die innovative Weiterentwicklung ermöglicht wird. Der aktuelle Vorschlag zum „DSM“ zeigt jedoch eine vollkommen andere Tendenz. Erstmals soll hier dem Provider die Möglichkeit gegeben werden „Spezialdienste“ mit besserer Qualität anbieten zu dürfen. Harald Kapper dazu: “Das besonders Erschreckende an dem aktuellen Entwurf ist die Tatsache, dass unter dem Vorwand einer Regelung für die Netzneutralität in Wahrheit ihr Ende ausgerufen wird, eine Mogelpackung par excellence!“. Und weiter: „Ein uneingeschränktes Internet war und ist Voraussetzung für Innovation, wirtschaftlichen Erfolg und die demokratiepolitische Bedeutung des Internet. Das alles würde durch ein Ende der Netzneutralität zum Nutzen weniger leichtfertig auf Spiel gesetzt“.

Freier Wettbewerb nicht länger gewünscht

Im Rahmen der Privatisierung des Telekommunikationsbereiches und der Schaffung eines regulierten Marktes wurde mit der Entbündelung auch für kleine und mittlere Anbieter die Möglichkeit geschaffen aktiv am Markt zu partizipieren. Überschaubare Einkaufkonditionen und vor allem die Tatsache dass diese Produkte auch selbst technisch gestaltbar waren, schafften ein agiles, von Innovation geprägtes Umfeld. Geht es nach dem „DSM-Entwurf“ soll die Entbündelung immer weiter zurückgedrängt und durch die „virtuelle Entbündelung“ ersetzt werden. Harald Kapper erläutert die Problematik: „Die Angebote im Rahmen der virtuellen Entbündelung sind nicht ausreichend, bieten keinerlei Möglichkeit einer Veredelung und innovativen Gestaltung. Daher ist damit ein Wettbewerb erst gar nicht weiter möglich. Unter dem Totschlagargument Breitbandausbau wird hier bewusst auf Innovationskraft verzichtet und die Existenz zahlreicher gesunder Unternehmen aufs Spiel gesetzt. Man geht sogar soweit zu behaupten, dass zwei Anbieter pro Land ausreichen würden, um das gewünschte Ausmaß an Wettbewerb sicherzustellen. Der drohende Verlust zahlreicher Arbeitsplätze wird hier kaltblütig in Kauf genommen“. Laut RTR Monitor 3/2013 beschäftigt der Telekomsektor in Österreich 15220 Mitarbeiter, 9077 davon entfallen auf die Telekom Austria.

Über kapper.net
Die Kapper Network-Communications GmbH zählt dank über 20 Jahren Erfahrung zu den erfolgreichsten Internet Service Providern Österreichs. Spezialisiert auf anspruchsvolle und individuelle Anforderungen bietet das Unternehmen seinen Partnern und Kunden “die besseren Internetlösungen”. Das Portfolio umfasst österreichweite Internet-, Daten-, Sprach- und Cloud-Dienste sowie Software- und Sicherheitslösungen. Umfangreiche Beratung und Betreuung zeichnet die Qualität als Serviceanbieter aus. Die eigene Infrastruktur, bestehend aus einem eigenen Netz in Wien und einigen Bundesländern, das eigene Rechenzentrum und zwei weitere Backupstandorte in Wien bilden die Grundlage für die leistungsfähigen und hochqualitativen Providerdienste für rund 9000 Kunden.

Rückfragehinweis:
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